Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der TTS technical textile solutions UG

Allgemeines
Die nachstehenden Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, auch wenn Ihre Bestellung andere Konditionen enthält, es sei denn, Sie wurden durch uns schriftlich bestätigt. Sie gelten weiterhin für alle zukünftigen Verträge mit dem Besteller sowie für zukünftige an ihn zu erbringende Lieferungen und sonstige Leistungen.

2. Angebote und Abschluss
Unsere Angebote sind stets freibleibend. Zwischenverkauf bleibt vorbehalten. Abbildungen, Maße, Gewichte usw. sind unverbindlich. Aufträge an uns, Vertragsänderungen- und Ergänzungen sowie Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Telefonische oder in anderer Form erstellte Aufträge gelten als angenommen, wenn Versendung oder Aushändigung der Ware u. Rechnung erfolgt. Für Fehler, die durch undeutlich geschriebene Bestellungen entstehen, übernehmen wir, ebenso wie für Übermittlungsfehler bei telefonischen Bestellungen, keine Haftung.

3. Preisberechnung
Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung. Anzahlungen und Vorausleistungen sind ohne Einfluss auf die Preise. Sie werden gutgeschrieben und auf den sich endgültig ergebenden Gesamtpreis verrechnet. Die Mehrwertsteuer ist im Preis enthalten und wird in der jeweils gesetzlichen Höhe gesondert in Rechnung gestellt.

4. Zahlung
Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum, Skontoabzug ist nur nach besonderer Vereinbarung möglich. Als Zahlungseingang gilt der Tag, an dem von uns über den Betrag verfügt werden kann. Die Aufrechnung wegen etwaiger, von uns nicht anerkannter und nicht rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ist nicht statthaft. Nichteinhaltung des Zahlungszieles sowie Verschlechterung der Vermögenslage des Bestellers berechtigen uns unbeschadet anderer Ansprüche zur Zurückhaltung der Ware. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz gem. § 288 Abs. 1 BGB zu zahlen.

5. Eigentumsvorbehalt
Die Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht erst dann auf den Besteller über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten aus den Lieferungen getilgt hat. Das gilt auch dann, wenn der Kaufpreis für bestimmte, vom Besteller bezeichnete Warenlieferungen bezahlt wird. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für unsere Saldoforderung. Der Besteller ist berechtigt, die gelieferte Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu seinen normalen Geschäftsbedingungen zu veräußern. Vorpfändungen oder Sicherheitsübereignungen sind ihm untersagt. Von einer Pfändung oder jeder anderen Beeinträchtigung seiner Rechte durch Dritte hat der Besteller uns unverzüglich zu benachrichtigen. Veräußert der Besteller die gelieferte Ware, so tritt er jetzt schon bis zur Tilgung aller Forderungen die ihm aus der Veräußerung entstehenden Forderungen gegen seine Abnehmer mit allen Nebenrechten an uns ab. Auf Verlangen unsererseits ist der Besteller verpflichtet, die Abtretung den Unterbestellern bekanntzugeben und uns die zur Geltendmachung seiner Rechte erforderlichen Auskünfte zu geben. Übersteigt der Wert der uns gegebenen Sicherungen die Forderungen insgesamt um mehr als 20 %, so sind wir auf Verlangen des Bestellers insoweit zur Rückübereignung verpflichtet.

6. Lieferfrist
Zugesagte Lieferfristen werden möglichst eingehalten, sind aber stets unverbindlich. Bei Lieferverzug sind Schadensersatzansprüche jeder Art ausgeschlossen. Verzug tritt nicht ein, bevor wir eine uns schriftlich gesetzte angemessene Nachfrist haben verstreichen lassen. Alle Betriebsstörungen, die mittelbar oder unmittelbar die Lieferfähigkeit beeinträchtigen, berechtigen uns zum Nachholen der Lieferung nach Behebung der Störungen oder zum völligen oder teilweisen Rücktritt vom Vertrag. Der Rücktritt kann nur binnen einer Woche nach Anfrage des Bestellers erklärt werden.

7. Gefahrübergang und Versand
Wir versenden stets auf Kosten und Gefahr des Bestellers. Die Gefahr geht mit der Absendung der Lieferteile auf den Besteller über. Vom gleichen Zeitpunkt an haftet der Besteller für Schäden, die gegenüber Dritten entstehen können. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung oder die Abnahme aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Besteller über. Versandweg, Versandart und Versandmittel sind unter Ausschluss der Haftung und ohne Gewähr für billigsten Transport uns überlassen.

8. Mängelrügen/Gewährleistungsansprüche
Der Besteller hat die empfangene Ware unverzüglich nach Eintreffen auf Menge, Beschaffenheit und zugesicherte Eigenschaften zu untersuchen. Offensichtliche Mängel hat er innerhalb von 2 Wochen durch schriftliche Anzeige an uns zu rügen. Bei verspäteter Anzeige erlischt die Gewährleistungspflicht. Bei berechtigten Beanstandungen erfolgt nach unserer Wahl Nachbesserung fehlerhafter Ware oder Ersatzlieferung. Zur Mängelbeseitigung hat uns der Besteller die nach billigem Ermessen erforderliche Zeit und Gelegenheit zu gewähren, insbesondere den beanstandeten Gegenstand oder Muster davon zur Verfügung zu stellen; andernfalls entfällt die Gewährleistung. Lassen wir eine uns gestellte angemessene Nachfrist verstreichen, ohne den Mangel zu beheben oder Ersatz zu liefern oder wenn die Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung unmöglich ist oder von uns verweigert wird, so steht dem Besteller nach seiner Wahl das Recht zu, Rückgängigmachung des Vertrages (Wandelung) oder Herabsetzung des Preises (Minderung) zu verlangen. Durch eventuell seitens des Bestellers oder Dritter unsachgemäß vorgenommene Änderungen oder Instandsetzungsarbeiten verursachte Mängel wird die Haftung für die daraus entstehenden Folgen aufgehoben.

9. Sonstige Schadensersatzansprüche
Sonstige Schadensersatzansprüche, die der Besteller, gleich aus welchem Rechtsgrund, gegen den Kundendienst hat, sind auf den Wert des Liefergegenstandes beschränkt.

10. Rückgabe- bzw. Umtauschrecht
Wir gewähren ein Rückgabe- bzw. Umtauschrecht auf alle Standartartikel von 10 Tagen ab Anlieferung. Dies bezieht sich nur auf alle Artikel, die in verkaufsfähigem Zustand und Originalverpackung frei bei uns eintreffen. Hierfür berechnen wir eine Retourgebühr von 10% des Warenwertes. Sonder- und Einzelanfertigungen sind natürlich vom Rückgaberecht ausgeschlossen.


11. Verpackungen
Die Waren werden, soweit erforderlich, handelsüblich verpackt. Die Verpackung wird zum Selbstkostenpreis berechnet.

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Zedtwitz. Wir sind jedoch auch berechtigt, den Besteller auch am Ort seines Geschäftssitzes in Anspruch zu nehmen. Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht.

13. Abbestellung
Bei Abbestellung sind 10% des Bruttolistenpreises vom Käufer zu zahlen

14. Verbindlichkeit des Vertrages
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlichem Unwirksamwerden einzelner Punkte seiner Bedingungen, verbindlich.

 Bei Bestellungen über Fernkommunikationsmittel liefern wir gemäß BGB, § 312b Fernabsatzverträge. Demzufolge steht Verbrauchern ein Widerrufsrecht nach § 355 zu.

Zedtwitz, 01.01.2011